Hellas-Komitee-Stuttgart

...γιατí η αλληλεγγúη ειναι πραξη αντιστασης ...denn Solidarität ist ein Akt des Widerstands 

Forderungen

Gegen eine EU der Banken und Konzerne –

für Solidarität und Demokratie

Vor einem Jahr sagten mehr als 60 Prozent der griechischen Bevölkerung „Ochi – Nein“ zum Diktat von EU, EZB und IWF (Troika), die auf einem neuen Programm mit Rentenkürzungen und Mehrwertsteuererhöhungen beharrten. Doch die Troika setzte sich durch. Syriza kapitulierte und setzt inzwischen in Griechenland das Programm der Gläubiger durch – gegen die Bevölkerung.

Zunehmend wird klar: An Griechenland wurde und wird ein Exempel statuiert. Die unsoziale Austeritätspolitik ist heute das Programm derjenigen, die in der EU bestimmen: die Europäische Kommission, die Europäische Zentralbank, die deutsche Regierung – und hinter diesen die großen Konzerne und Banken.

Das Projekt EU steht nach dem Eigenverständnis für

  • ARBEIT und SOZALSTAAT. Doch in Wirklichkeit steigen Massenarbeitslosigkeit, prekäre Beschäftigung und die Kluft zwischen Arm & Reich.
  •  FRIEDEN. Doch in Wirklichkeit ist die EU und sind einzelne EU-Mitgliedsländer an einer wachsenden Zahl militärischer Interventionen und Kriegen beteiligt.
  •  DEMOKRATIE. Tatsächlich nimmt die Substanz von Demokratie in dem Maß ab, wie man sich Brüssel bzw. den EU-Institutionen nähert.
  • FREIZÜGIGKEIT. Doch in Wirklichkeit betreibt die EU eine Politik „Festung Europa“, die Jahr für Jahr Tausende Todesopfer fordert, meist Menschen, die im Mittelmeer ertrinken.

SOZIALEN AUSGLEICH und SOLIDARITÄT. Tatsächlich gibt es eine große und wachsende Kluft zwischen den reicheren Regionen im Zentrum und den armen Regionen. Gleichzeitig hat die „Sparpolitik“, die die EU betreibt, zu Entsolidarisierung, Hass und dem Aufstieg rechter Strömungen beigetragen.                                                  (Aus: Faktencheck: Europa Nr. 1)